Dass es eine müßige Debatte ist bekommen die wenigsten dabei mit. Wir leben in einer freien Welt und wenn die Regierenden jetzt versuchen, unsere Freiheiten oder Grundrechte zu beschneiden zeigt das nur, dass sie Angst um ihre Macht haben. Nichts ist so vergänglich wie Macht. Spätestens mit dem Tod verliert man sie.
Sicher: Unsere Freiheit wurde von unseren Vorfahren teuer erkauft. Mancher bezahlte dafür mit seinem Leben. Deshalb ist unsere Freiheit auch so wertvoll und muss auch jederzeit verteidigt werden. Wenn der Staat seine Überwachung immer weiter ausbaut, so wie Gesundheitsminister Jens Spahn es derzeit versucht, fühlen wir uns in unseren Freiheiten eingeschränkt. Die zunehmende Kameraüberwachung wird von vielen als Einengung empfunden. Wieso eigentlich?
Schauen wir doch mal nach Polen, wo ganze Städte flächendeckend durch Kameras überwacht werden. Dort herrscht eine geringere Kriminalitätsrate als zum Beispiel in Berlin Neukölln. Weil potentielle Kriminelle wissen, dass man ganz schnell an ihr Gesicht kommt. Versicherungsbetrug durch gestellte Verkehrsunfälle? Kaum noch möglich. Und Frauen haben selbst in tiefster Nacht keine Angst, alleine durch die Stadt zu gehen. Diese scheinbare Einengung der Freiheiten von potentiellen Kriminellen durch Kameras bedeutet also viel mehr Freiheiten für die anderen.
Stellen wir doch mal fest: Wenn sich alle an die von Gott gegebenen zehn Gebote halten würden, wären Überwachungsmaßnahmen komplett überflüssig. Und die Menschen- und Grundrechte wären auch gewahrt. Das Grundgesetz gibt den Rahmen für unser gesellschaftliches Zusammenleben vor, ist der Grundbaustein unserer Zivilisation in unserem Land. Gesetze sind die Verhaltensregeln, an die wir uns halten sollen und die festgelegten Strafen sind ein Hinweis auf das, was ich zu erwarten habe, wenn ich gegen diese Regeln verstoße.
Wozu aber brauchen wir tausende Gesetze? Wozu braucht man Strafrecht, Familienrecht, Verkehrsrecht, Arbeitsrecht... Und alles vollgepackt mit sich zum Teil widersprechenden Gesetzen? Unser Recht sollte das Recht Gottes sein. Er hat uns seine Gesetze in Form der Zehn Gebote gegeben. Und kurioserweise kommt man nicht mit dem deutschen Recht in Konflikt, wenn man sich an genau diese zehn Gebote hält.
Die Menschenrechte sind durch das Gebot der Nächstenliebe erfüllt. Wenn wir uns um unsere Mitmenschen kümmern und an ihrem Wohl interessiert sind, handeln wir zugunsten der Menschenrechte. Die Grundrechte wie freie Wahlen, das Recht auf Wohnung oder Zugang zu Bildung müssen wir immer wieder verteidigen. Wir müssen uns immer wieder um unsere Gesellschaft kümmern, uns einmischen, wenn wir einen Einschnitt in ein Grundrecht sehen. Aber auch hier ist LIEBE, genauer NÄCHSTENLIEBE, das Zauberwort. Sie sind gut in Mathematik und der Sohn der Nachbarin versteht die Bruchrechnung nicht? Erklären Sie es ihm. Üben Sie mit ihm. Verschaffen Sie ihm die Bildung, die er braucht! Gerade zu Coronazeiten, als die Schulen geschlossen wurden, haben sich einige Lehrer in ihrer Nachbarschaft engagiert, immer unter Einhaltung des geforderten Mindestabstands. Zum Beispiel über Skype oder andere Videokonferenzplattformen.
Corona hat unsere Zeit nachhaltig verändert und auch unsere Art zu leben. Wir haben durch Corona vieles in unserem Leben umstellen müssen und dabei nicht nur positive Erfahrungen gemacht. Aber eines hat sich ganz bestimmt nicht geändert: Halten wir uns alle an Gottes Gebote, verletzen wir weder Menschenrechte, noch Grundrechte oder sonstige Gesetze. Denn Gottes Regeln sind universell einsetzbar.
Warum aber haben wir dann diese tausenden Gesetze? Ganz einfach: Weil der Mensch von Natur aus arrogant ist. Weil der Mensch alles besser wissen muss als sein Schöpfer. Und weil dann Gesetze geschaffen wurden, die unzulänglich waren und durch andere Gesetze ergänzt werden mussten.
Nennen wir nur zwei Beispiele:
- Als Gerhard Schröder 2003 begann, die Agenda 2010 umzusetzen wurden Gesetze geschaffen, die zum Teil rechtswidrig waren und andere, die Missbrauch Tür und Tor öffneten. Bis heute gibt es im so genannten HARTZ IV-Recht Lücken und Rechtsunsicherheiten die man versucht, mit immer neuen Gesetzen und Vorschriften zu beheben.
- Ebenfalls 2003 forderte Friedrich Merz, dass jeder Bürger seine Einkommensteuer auf einem Bierdeckel ausrechnen können solle. Er stellte ein vereinfachtes Steuerkonzept vor, dass auch einen Kahlschlag bei Paragrafen im Finanzrecht vorsah. Statt dessen kamen nur immer neue Paragrafen hinzu, um eine Steuerlücke zu schließen wurden andere Lücken geschaffen...
Hier haben wir zwei Beispiele für das Gebot "Du sollst nicht stehlen". Wer widerrechtlich Sozialgelder bezieht oder Steuern hinterzieht bestiehlt die Gesellschaft. Und leider Gottes ist Steuerbetrug zu einem Volkssport verkommen. Viele Mitglieder der Gesellschaft sehen es als Kavaliersdelikt an, wenn man hier betrügt. Hauptsache, der Betrüger lässt sich nicht erwischen.
Als Christen müssen wir einfach nur Gottes Gebote befolgen, um uns an von Menschen gemachte Gesetze zu halten. Ist das nicht paradox? Und gleichzeitig wahren wir dadurch die Menschenrechte, die Grundrechte und das Grundgesetz. Gottes Gebote sind herrlich. Denn sie stehen über jedem von Menschen gemachtem Recht.
Amen.
