Sonntag, 3. Mai 2020

Dürfen wir die Mächtigen hinterfragen?

Seit Wochen ertragen wir das Herumlavieren von Bundes- und Landesregierungen in Sachen Corona-Beschränkungen, Lockdown und dem Wiederhochfahren von Wirtschaft und Gesellschaft sowie Maskenpflicht und wenn ja, warum nicht?!?

 JA, wir dürfen die Politik und die dafür Verantwortlichen hinterfragen und die Köpfe schütteln. In Jesaja 28:10 heißt es:
„Was soll dieses Blabla: „Tut dies, tut das; dies ist verboten, das ist verboten; macht hier etwas, macht dort etwas“?“ 
Ja, wir haben in den letzten Wochen ein unwahrscheinliches Hin- und Her an Einschränkungen und Lockerungen erlebt, dass man als denkender Mensch einfach nur noch die Hände über dem Kopf zusammenschlagen kann. Zuerst hieß es, Mund-Nase-Masken würden nichts bringen, dann hieß es, dass sie vielleicht doch nicht so falsch seien und plötzlich macht man sie zur Pflicht.

Krisen, Olympiaden oder Fußballweltmeisterschaften sind immer Begebenheiten, bei denen man ganz genau darauf achten muss, was die Politiker im Eiltempo durchzudrücken versuchen. Gesundheitsminister Jens Spahn versucht, einen so genannten Immunitätspass durchzudrücken. Sein Projekt einer Corona-App, bei der alle auszuwertenden Daten zentral auf EINEM Server gesammelt werden, wurde erst durch breite Proteste aus der Gesellschaft gekippt. Nun wird doch eher die dezentrale Speicherung umgesetzt.

Man hat das Infektionsschutzgesetz missbraucht, um die Grundrechte der Bevölkerung, verankert im Grundgesetz, aufzuweichen und den Bundesrat zu umgehen. Das mit den Kontaktsperren mag durchaus sinnvoll sein, aber wenn man seine Eltern im Seniorenheim nicht mehr besuchen darf und sie dort vereinsamen, wenn man schwer kranke Familienmitglieder nicht mal mehr im Hospiz besuchen darf und sie dort total vereinsamt sterben, stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit.

Andererseits führen die Politiker diese Beschränkungen ad Absurdum wenn sie jetzt zum Beispiel die schnellst mögliche Öffnung von Schulen fordern und diese auch durchdrücken. Noch absurder wird die Sache wenn man sieht, wie „die Wirtschaft“ gestützt werden soll. Während die kleinen Geschäfte zum Teil Wochenlang auf Hilfen warten, werden Zusagen über Bürgschaften an Großkonzerne gemacht, die nicht mal darauf verzichten wollen, ihren Aktionären Dividenden auszuschütten.

Adidas und andere große Firmen hatten angekündigt, dass sie während der Schließung ihrer Geschäfte im Rahmen des Lockdowns in der Corona-Krise keine Miete mehr zahlen wollten. Berufen konnten sie sich auf ein Gesetz, dass die Regierenden zum Schutz von Wohnungsmietern gemacht hatten. Adidas ruderte erst nach breiten Protesten zurück.

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik haben die Menschen sowohl Politik als auch Wirtschaft dermaßen hart hinterfragt. Und dass dürfen und müssen sie. Wenn der Staat Billionen an Geldern locker macht um die Krise zu überstehen haben die Menschen das Recht, Transparenz einzufordern. Es handelt sich um Steuergelder und Kredite, die in den nächsten Jahren, wenn nicht sogar Jahrzehnten, aus Steuergeldern zurückgezahlt werden müssen.

Nicht von Gottes Gnaden sitzen unsere Regierenden in Bundestag, Bunderegierung oder Landesregierungen, sondern weil sie vom Souverän dahin gewählt wurden. Es ist die Bevölkerung, die mit ihren Steuern die Diäten der Politiker ebenso wie die Subventionen und Unterstützungen für die Wirtschaft bezahlt.

Natürlich ist es jetzt richtig die Wirtschaft zu stützen um Arbeitsplätze zu retten. Dafür hat die Regierung ein riesiges Kurzarbeitergeldpaket geschnürt. Und auch andere Hilfen zum Schutz von Arbeitsplätzen wurden auf den Weg gebracht. Aber jetzt tatsächlich wieder über Hilfen für die Autoindustrie nachzudenken, die wieder mal auf eine „Abwrackprämie“ hinauslaufen ist schlicht und ergreifend nicht mehr zu vermitteln. Die fordern die ersten Vorstände von Autokonzernen bereits ganz offen und zeigen damit ihre freche Fratze. Bereits 2008/2009 wurden nämlich genau diese Unternehmen durch eine Abwrackprämie gestützt.

Eine Abwrackprämie stellt übrigens indirekt etwas dar, was es auf dem freien Markt nicht geben dürfte: Gewinne werden privatisiert (Dividenden), Verluste über die Unterstützung durch Abwrackprämien der Allgemeinheit übergeholfen.

Hier stellt sich die Frage, ob denn nicht das siebte Gebot „Du sollst nicht stehlen“ gebrochen wird. Durch die Konzerne unter Mithilfe von Politikern. Und wenn es um die Kontrolle der Einhaltung von Gottes Wort geht, müssen wir sogar die Mächtigen hinterfragen.

Nochmal: Immer mehr Menschen hinterfragen derzeit ganz genau Sinn und Unsinn der Corona-Maßnahmen der Regierungen von Bund und Ländern. Und das ist gut so. Die Menschen tun damit nichts unchristliches, sondern handeln sogar sehr christlich. Die Macht der „Mächtigen schwankt. Oder um es mit Psalm 75:11 zu sagen:
"Er spricht: "Ich werde die Macht der Gottlosen brechen; doch alle, die zu mir gehören, bringe ich zu Ansehen und Macht.""
Übrigens findet nebenbei gerade eine Rückbesinnung statt: Weg von der Globalisierung, hin zu einheimischen Produkten. Und somit zu mehr Nachhaltigkeit. Die Menschen lernen, was sie konsumierten ohne es jemals wirklich zu brauchen. Hoffen wir nur, dass das auch noch einige Jahre anhält. Dann haben wir eine Chance zum Beispiel den qualvollen Transport von Rindern und Schweinen über hunderte, wenn nicht Tausende Kilometer zu stoppen. Etwas, was die Regierung nicht hinbekommt, weil die Bauernverbände zu stark sind und Tiere keine Lobby haben. Es ist unsere Pflicht als Christen.

Dass Proteste helfen zeigen die gebrachten Beispiele mit der Corona-App oder der Mietzahlung durch Adidas. Übermäßige Stützmaßnahmen für Konzerne mit Milliardenrücklagen sind spätestens dann nicht mehr zu vermitteln, wenn man die Zustände in der Kranken- und Altenpflege sieht. Zeitweise klatschten die Menschen abends um 20:00 Uhr für die "Helden in den systemrelevanten Berufen“, also eben gerade die Kranken- und Altenpflege, Feuerwehr, Lebensmittelhandel etc. Aber vom Klatschen bekommen diese Menschen keine besseren Arbeitsbedingungen. Nun müssen die Proteste auch nach Corona dahin gehen, diesen Menschen vernünftige Löhne zu zahlen und auch die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Es sollte für Christen normal sein sich einzumischen, wenn es um die Beseitigung von Missständen und die Verbesserung von Lebens- und Arbeitsbedingungen für unsere Mitmenschen geht. Dies ist das Gebot der Nächstenliebe.

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